Rechtssystem

Die Judikative ist im Land USA durch den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof des Landes, als höchste Instanz vertreten. Ihm obliegt die Aufgabe, die Verfassung zu interpretieren. Der Supreme Court arbeitet in den USA eng auf Basis der Constitution, der Verfassung der USA. Fälle vor dem Obersten Gericht werden im Land auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung hin überprüft.

Weitreichende Konsequenzen für die Politik in den USA hat dies vor allem dann, wenn eine Vorgehensweise oder ein Gesetz im Land nicht mit der Verfassung zu vereinbaren ist. Dadurch ist es von großer Bedeutung, dass das Gericht wiederholt ähnliche Fälle anhört. Dies soll eine Weiterentwicklung und zeitgemäße Anpassung des Gesetzeswerks in den USA ermöglichen. Als Beispiele können die im Land immer wieder diskutierten und verhandelten Themen Todesstrafe oder Abtreibung gelten.

Im Land bilden Neun Richter den Supreme Court. Einer von ihnen ist der Chief Justice, demnach also in den USA der oberste Richter. Die anderen acht Richter werden als Associate Justices bezeichnet. Wird ein Richter ins Oberste Gericht berufen, so gilt dies seine gesamte Lebenszeit. Allerdings besteht sowohl die Möglichkeit eines Rücktritts als auch der Amtsenthebung.

Im Land USA beruft der Präsident die Richter

Der jeweilige USA-Präsident besitzt das Recht zur Berufung der Obersten Richter. Mit seiner Auswahl hat er in gewisser Hinsicht die Möglichkeit, zukünftige Entscheidungen mit zu beeinflussen. Prinzipiell kann jeder zum Bundesrichter berufen werden. Jedoch benötigt die Nominierung die Zustimmung des Senats.

In den USA geschieht die Überweisung von Fällen an den Obersten Gerichtshof nicht automatisch als letzte Instanz: Die Richter des Supreme Court im Land entscheiden selbst, ob sie einen Fall verhandeln oder nicht. Damit ein Fall vor dem Obersten Gericht angehört wird, müssen mindestens vier der neun Richter zustimmen. Lehnen diese den Fall ab, was in der überwiegenden Zahl der Fälle so ist, wird dadurch die Entscheidung des vorigen Gerichts bestätigt.

Der Supreme Court ist in erster Linie ein Berufungsgericht. Dem Obersten Gericht vorgeordnet sind weitere Bundesgerichte, von denen es im Land USA 13 gibt und die Circuit Courts of Appeals heißen. Wie auch in Deutschland haben Fälle, die vor dem Supreme Court verhandelt werden, in der Regel zunächst alle vorgelagerten Instanzen durchlaufen.

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